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04.10.2019

D17: Erstes Treffen der Digitalminister

Frankfurt am Main - Auf Initiative von Prof. Dr. Kristina Sinemus, Judith Gerlach und Jan Philipp Albrecht trafen sich erstmals die in Bund und Ländern für Digitalisierung zuständigen Minister, Senatoren sowie Staatssekretäre.

© Staatskanzlei Hessen
© Staatskanzlei Hessen

In Frankfurt am Main trafen sich auf Initiative von Judith Gerlach, Prof. Dr. Kristina Sinemus und Jan Philipp Albrecht heute erstmals die in Bund und Ländern für Digitalisierung zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren sowie Staatssekretäre. Ziel war es, sich über die Herausforderungen des digitalen Wandels und die daraus resultierenden politischen Aufgabenstellungen auszutauschen. Einig waren sich die Teilnehmenden, dass die Entwicklung von klaren Spielregeln für den digitalen Austausch von Waren und Dienstleistungen im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher und der Gewerbetreibenden ist. Eine „digitale Agenda für das Recht“ und spezifische Regelungen, in Fragen der Transparenz, des Kundenschutzes, des Datenschutzes und der Datensicherheit, seien für digitale Dienste und Produkte erforderlich.

In ihrer am Nachmittag verabschiedeten „Frankfurter Erklärung“ verabredeten sich die Teilnehmenden zum gemeinsamen Handeln in fünf Themenschwerpunkten:

  • Einsatz für eine leistungsfähige digitale Infrastruktur
  • Nutzung von Chancen beim Thema Bildung und das gemeinsame Lösen von Herausforderungen
  • Voranbringen der digitalen Forschung
  • die Förderung des Einsatzes von Digitalisierung in der Wirtschaft und die Unterstützung dortiger Innovationen
  • Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung. Um diese Arbeit zügig und gemeinsam voranzubringen, sind regelmäßige Treffen geplant, sowohl virtuell als auch als Präsenztagung.

Pressemitteilung der Staatskanzlei Hessen

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